1. Geltungsbereich/Allgemeines:
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH zu ihren Vertragspartnern (Käufern, i.S.v. § 14 BGB) im Bereich der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart (§ 145 ff. BGB). Sie gelten auch dann, wenn Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widerspricht und Lieferungen vorbehaltlos an den Käufer vornimmt. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit denselben Vertragspartnern ohne erneuten, späteren Hinweis. Dem Käufer wird die Einsichtnahme in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Verlangen gewährt, sie können darüber hinaus jederzeit im Internet unter https://www.bruening-nortorf.de/agb heruntergeladen werden: AGB Download
1.2. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG) für internationale Kaufverträge über Waren wird vorsorglich ausgeschlossen.
2. Zustandekommen des Vertrages:
2.1. Angebote/Bestellungen:
2.1.1. Die Angebote der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH sind freibleibend.
2.1.2. Bestellungen aufgrund der Angebote der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH (Preisliste in der jeweils gültigen Fassung) erfolgen durch den Käufer über Telefon, Mail, Telefax oder Internet zu den festgelegten Bestellzeiten. Der Mindestbestellwert beträgt zurzeit 75,- Euro (netto Warenwert). Bis zu diesem Wert behält sich die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH vor, einen Transportkostenzuschlag von 15,- Euro zuzüglich MwSt. in Rechnung zu stellen. Von den vorstehenden Regelungen kann die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH aufgrund eigenen Ermessens kulanzhalber abweichen.
2.2. Annahme: Der Vertrag kommt grundsätzlich zustande mit erfolgreicher elektronischer Speicherung der Bestellung des Käufers im Sinne von Nr. 2.1.2. im Warenwirtschaftssystem der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH (Annahme).
3. Preise/Zahlungsmodalitäten:
3.1. Sämtliche Preise sind Nettopreise (ohne MwSt.). Bei Direktlieferung an den Käufer durch die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH kommt z.Zt. eine Frachtkostenpauschale in Höhe von EUR 6,90 dazu, soweit der in Nr. 2.1.2. genannte Mindestbestellwert erreicht ist. Bei Lieferung durch Fremdfirmen (Speditionen und Kuriere) im Auftrag der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH an den Käufer gilt frei Haus, soweit der in Nr. 2.1.2. genannte Mindestbestellwert erreicht ist und es sich nicht um eine Bestellung außerhalb der Bestellzeiten handelt. Bei Direktabholung der Ware durch den Käufer gilt die Adresse des jeweiligen Standortes (Nortorf, Hamburg, Sylt, Rostock oder Samtens).
3.2 Anbruchzuschlag: Für Bestellungen unterhalb der Standardgebindegröße (Kolli) kann ein Anbruchzuschlag berechnet werden.
3.3 Rechnungen der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug zu zahlen. Abweichende Vereinbarungen der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH mit den Käufern bedürfen gesonderter, schriftlicher Vereinbarung zwischen den Parteien.
3.4 Zahlungen können per Überweisung oder bar (andere Zahlungsmöglichkeiten sind vereinbar) erfolgen. Die Erfüllung tritt erst mit Gutschrift auf dem Konto der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH ein. Kontosalden gelten vom Käufer als anerkannt, wenn nicht innerhalb einer Woche seit Zugang schriftlich Einwendungen des Käufers bei Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH eingegangen sind (Debitorenliste). Die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH ist berechtigt, insbesondere bei dauernder Geschäftsbeziehung, im Falle des Verzuges des Käufers aus anderen Kaufverträgen, vor weiterer Lieferung Barzahlung zu verlangen.
3.5 Im Verzugsfalle ist die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH in Übereinstimmung mit der gesetzlichen Regelung in §§ 286, 288 Abs. 2 BGB berechtigt, vom Käufer Zinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem (jeweils gültigen) Basiszinssatz zzgl. einer Pauschale in Höhe von Euro 40,00 zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten (§ 288 Abs. 4 BGB).
3.6 Die Aufrechnung gegen Forderungen Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH sowie die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts seitens des Käufers sind nur hinsichtlich schriftlich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen zulässig.
4. Lieferbedingungen/Gefahrübergang:
4.1. Bei vereinbarter Direktlieferung durch die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH ist Erfüllungsort beim Käufer. Die Gefahr geht bei Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
4.2. Bei Anlieferung durch Fremdfirmen im Auftrag der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH ist der Erfüllungsort beim Käufer. Die Gefahr geht bei Übergabe der Ware auf den Käufer über.
4.3. Bei Direktabholung übergibt die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH die Ware dem Käufer ab Lager. Erfüllungsort ist die Adresse des jeweiligen Standortes in Nortorf, Hamburg, Sylt, Rostock oder Samtens der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH. Die Gefahr des Untergangs und der Beschädigung/Verschlechterung der Ware geht auf den Käufer bei Verlassen des Betriebsgeländes der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH über.
4.4. Lieferungen der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH an Käufer hinsichtlich Waren, die nicht am Lager vorrätig sind, stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vertragsgerechten Selbstbelieferung von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH durch deren Lieferanten.
4.5. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegung, Streik, extreme Witterung oder vergleichbare Umstände unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH für die Dauer der Behinderung von der Lieferpflicht freigestellt. Der Käufer ist durch die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Für beide Parteien besteht ein vertragliches Rücktrittsrecht. Hinsichtlich der weitergehenden Ansprüche wie Schadenersatz wird auf Nr. 7 verwiesen.
4.6. Bei Annahmeverzug des Käufers ist die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich zu lagern oder in geeigneter Weise auf Rechnung des Käufers zu verwerten. Einer Zustimmung des Käufers bedarf Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH dafür nicht.
4.7. Transportmittel Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH, wie Rollcontainer, Behältnisse und Pfandkisten, sind Eigentum von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH und werden dem Käufer gegen Pfand überlassen. Die jeweils gültigen Pfandbeträge können vom Käufer bei der Bestellung erfragt werden.
5. Mängeluntersuchung/Gewährleistung:
5.1. Der Käufer hat hinsichtlich der Waren seine unverzüglichen Untersuchungs- und Rügepflicht aus § 377 HGB nach Empfang der Ware nachzukommen. Bei Abholung der Ware durch den Käufer bei der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH direkt, ist die Untersuchungs- und Rügepflicht sofort bei Übergabe der Ware wirksam auszuüben. Bei Lieferung durch die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH sowie durch von dieser beauftragte Fremdfirmen (Speditionen und Kuriere) gelten folgende Untersuchungs- und Rügepflichten als vereinbart:
- für Obst, Gemüse und Convenience innerhalb von 6 Stunden ab Übergabe
- bei allen anderen Warensortimenten innerhalb von 24 Stunden ab Übergabe
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Dabei hat der Käufer zu gewährleisten, dass er alle ihm zumutbare betriebswirtschaftliche und technische Vorkehrungen für eine unverzüglich mögliche Feststellung verdeckter Mängel schafft und deren Vorhaltung gewährleistet.
5.2. Bei Vorliegen eines nicht unerheblichen Mangels ist die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache vorzunehmen (Nacherfüllung).
Das Wahlrecht bei der Nacherfüllung obliegt der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH. Die notwendigen Kosten der Nachbesserung trägt Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH (Arbeitskosten, Wegekosten), außer Mehrkosten. Sollte eine oder beide Arten der Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, ist die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH berechtigt, sie zu verweigern. Darüber hinaus kann die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH die Nacherfüllung auch verweigern, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtung hinsichtlich des mangelfreien Teils der Leistung nicht erfüllt hat.
5.3. Sollte die in Nr. 5.2. genannte Nachbesserung fehlschlagen, für den Kunden unzumutbar sein oder verweigert die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH beide Arten der Nachbesserung, kann der Käufer nach seiner Wahl, Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche, gleich aus welchem Grund sind gemäß Nr. 7 ausgeschlossen oder beschränkt.
5.4. Zusicherungen und Garantien sind nur dann wirksam gegenüber dem Käufer abgegeben, wenn diese ausdrücklich und schriftlich gewährt worden sind.
5.5. Die vorstehenden Klauseln bezwecken keine Änderung der gesetzlichen oder richterlichen Beweislastverteilung.
6. Eigentumsvorbehalt:
6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH mit dem Käufer Eigentum von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH.
6.2. Der Käufer ist zur Veräußerung und Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Forderungen aus der Weiterveräußerung gelten an Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH als abgetreten, Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH nimmt die Abtretung an. Der Käufer ist ungeachtet der Abtretung zur Einziehung seiner Forderung aus den Weiterverkäufen berechtigt, soweit er seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH nachkommt. Für den Fall des Zahlungsverzuges, der Zahlungseinstellung bzw. der Stellung eines Antrages auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers ist dieser verpflichtet, Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH den Forderungsübergang anzuzeigen, und ihr alle zur Durchsetzung erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie die Schuldner (Dritte) von der Abtretung an die Zedentin, Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH, in Kenntnis zu setzen.
6.3. Wird die Vorbehaltsware der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH mit anderen, nicht im Eigentum der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH stehenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH (Faktura- Endbetrag zuzüglich MwSt) zu den anderen verarbeiteten Sachen zur Zeit der Verarbeitung.
Wird die Vorbehaltsware der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH mit anderen, nicht im Eigentum der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH stehenden Sachen untrennbar vermischt, so erwirbt die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Faktura- Endbetrag zuzüglich MwSt) zu den anderen vermischten Sachen zum Zeitpunkt der Vermischung.
Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Käufer Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH anteilig Miteigentum überträgt; der Käufer verwahrt das Alleineigentum oder Miteigentum für die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH.
Soweit die in Nr.6.1. und 6.3. für Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH geregelten Sicherungsrechte den Faktura-Endbetrag aller unserer noch nicht bezahlten Vorbehaltswaren um mehr als 10 % übersteigt, ist die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH auf Verlangen des Käufers zur Freigabe der Sicherungsrechte nach eigener Wahl verpflichtet.
6.4. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen seitens des Käufers sind unzulässig.
Bei Pfändungen Dritter beim Käufer hat dieser die Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH unverzüglich zu informieren und alle erforderlichen Auskünfte für eine Drittwiderspruchsklage( § 771 ZPO) zu erteilen. Für den Fall, dass die außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten beim Dritten nicht beizutreiben sind, haftet der Käufer für die Erstattung der Kosten gegenüber der Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH.
7. Haftung:
7.1. Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen) sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH beruhen.
7.2. Bei sonstigen schuldhaften Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die verbleibende Haftung von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH auf den vertragstypischen vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, d. h. solche Pflichten, die dem Vertrag sein Gepräge geben.
7.3. Im Übrigen ist die Haftung von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Ansprüche auf Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, unerlaubter Handlung oder sonstiger deliktischer Haftung) ausgeschlossen. Das gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH.
7.4. Durch die Kommissionierung von loser Ware lassen sich Kreuzkontaminationen mit den Allergenen Sellerie, Schalenfrüchte, Erdnüsse und Senf prozessbedingt nicht vollständig ausschließen. Wir empfehlen unverarbeitetes Obst und Gemüse vor Verarbeitung und Verzehr gründlich zu reinigen.
8. Verjährung:
8.1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Verjährung.
8.2. Rücktritt und Minderung sind Gestaltungsrechte und unterliegen nicht der Verjährung wie Ansprüche (§ 194 BGB). Nach der Verjährung der zugrundeliegenden Ansprüche kann der Käufer die vorgenannten Rechte jedoch nicht mehr geltend machen (§ 218 BGB).
9. Gerichtsstand:
Der Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag über von Kai Brüning Obst- und Gemüsegroßhandels GmbH gelieferte Waren an den Käufer ist Kiel.
Stand: August 2025